Marke eintragen und vor Konkurrenten schützen

Marke schützen: So sichern Sie Ihr geistiges Eigentum

Ihre Marke ist ein entscheidender Baustein für den nachhaltigen Geschäftserfolg. Eine geschützte Marke sichert Ihre Unternehmensidentität, unterscheidet Sie von Mitbewerbern und schafft Vertrauen bei Ihren Kunden.

Eine nicht registrierte Marke kann ein grosses Geschäftsrisiko darstellen:

• Konkurrenten können Ihr Markenzeichen kopieren

• Rechtliche Schritte gegen Nachahmer sind nicht durchsetzbar

• Aufgebauter Markenwert bleibt ungeschützt

Dieser Leitfaden zeigt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Marke rechtssicher registrieren und schützen lassen. Sie erfahren die wichtigsten Grundlagen des Markenschutzes, den Registrierungsprozess in der Schweiz und international sowie praktische Tipps zur Vermeidung kostenintensiver Rechtsstreitigkeiten.

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen, das Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen der Konkurrenz unterscheidet.

Das Schweizer Markenrecht erkennt verschiedene Arten von markenfähigen Zeichen an. Die häufigsten Markentypen sind::

• Wortmarken: Wörter (z.B. Jurata®), Zahlenkombinationen, Slogans, Buchstabenkombinationen

• Bildmarken: Logos, Grafiken und Symbole aus rein bildlichen Elementen

• Kombinierte Marken (sog. Wort-Bild-Marken): Verbindung von Wort und Bild

• Dreidimensionale Darstellungen: Produktverpackungen, charakteristische Formen

• Akustische Marken: Melodien, Jingles

Die Marke bildet das Fundament der Unternehmensidentität und ist ein wertvolles Wirtschaftsgut, das systematischen Schutz benötigt.

Der Prozess der Markenregistrierung in der Schweiz

Die Markenregistrierung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erfolgt in klar definierten Schritten:

1. Markenanmeldung einreichen

Für die Anmeldung Ihrer Marke müssen Sie folgende Dokumente einreichen:

• Vollständiges Anmeldeformular

• Abbildung der Marke

• Liste der beanspruchten Waren und Dienstleistungen

• Angaben zum Markeninhaber

2. Gebühren entrichten

Es fallen folgende Gebühren für die Markenregistrierung an:

• Grundgebühr: CHF 450

• Zusätzliche Klassen: CHF 100 pro

• Beschleunigte Prüfung: CHF 400 Zuschlag

3. Prüfungsverfahren

Das IGE führt eine umfassende Prüfung Ihrer Marke durch, die folgende Schritte umfasst:

Die formelle Prüfung umfasst die Kontrolle aller eingereichten Unterlagen auf Vollständigkeit und korrekte Form.

Bei der materiellen Prüfung wird untersucht, ob die Marke die gesetzlichen Schutzvoraussetzungen erfüllt. Dazu gehört die Prüfung der Unterscheidungskraft, der Täuschungsfreiheit und ob keine absoluten Ausschlussgründe vorliegen. Beschreibende Angaben oder sprachliches Gemeingut werden dabei zurückgewiesen.

Die Bearbeitungszeit von circa drei Monaten kann durch verschiedene Faktoren beeinflusst werden. Bei Beanstandungen oder der Notwendigkeit von Nachbesserungen kann sich der Prozess verlängern. Durch die Beantragung einer beschleunigten Prüfung kann die Bearbeitungszeit gegen Zahlung einer zusätzlichen Gebühr verkürzt werden.

Das IGE prüft die Marke nach verschiedenen Kriterien, unter anderem:

• Unterscheidungskraft

• Täuschungsfreiheit

• Keine Verletzung der öffentlichen Ordnung

Bei erfolgreicher Prüfung erfolgt die Eintragung ins Markenregister. Eine Bescheinigung über die Eintragung wird ausgestellt und die Marke im Swissreg veröffentlicht.

Wichtig: Bei erfolgreicher Eintragung wird der Markenschutz rückwirkend auf das Datum der Anmeldung gewährleistet.

Dauer und Gültigkeit des Markenschutzes

Der Markenschutz in der Schweiz gilt für 10 Jahre ab dem Anmeldedatum. Diese Schutzfrist lässt sich durch rechtzeitige Verlängerung beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängern.

Die Verlängerung der Marke kann frühestens 12 Monate vor Ablauf der Schutzfrist beantragt werden. Das IGE (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum) versendet keine automatische Erinnerung - die Überwachung der Fristen liegt in der Verantwortung des Markeninhabers.

Wichtige Aspekte der Markenverlängerung:

• Gebühr: CHF 550 für alle Waren und Dienstleistungen

• Nachfrist von 6 Monaten nach Ablauf (mit Zuschlag)

• Keine inhaltlichen Änderungen der Marke möglich

Der Markenschutz erlischt automatisch, wenn keine fristgerechte Verlängerung erfolgt. Eine gelöschte Marke kann nicht reaktiviert werden - es bedarf einer kompletten Neuanmeldung.

Nationale vs. internationale Markenanmeldung

Die Wahl zwischen nationaler und internationaler Markenanmeldung hängt von Ihrer Geschäftsstrategie und den Zielmärkten ab. Eine nationale Markenanmeldung beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) schützt Ihre Marke ausschliesslich in der Schweiz.

Für den internationalen Markenschutz stehen zwei zentrale Optionen zur Verfügung:

• EU-Gemeinschaftsmarke (EUIPO): Einheitlicher Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten, kostengünstigere Alternative zu Einzelanmeldungen und zentrale Verwaltung sowie Durchsetzung der Rechte.

• Madrider System: Internationale Registrierung in mehr als 130 Ländern, einheitliches Anmeldeverfahren, Flexibilität bei der Länderauswahl und vereinfachte Verwaltung durch zentrale Anlaufstelle.

Die Entscheidung für eine internationale Registrierung sollte auf einer sorgfältigen Analyse der Geschäftsziele und einer detaillierten Kostenkalkulation basieren. Eine strategische Kombination von Markenregistrierungen in gezielten Ländern kann den optimalen Schutz Ihrer Marke gewährleisten.

Tipps zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten beim Markenschutz

Die Prävention von Markenrechtskonflikten beginnt mit einer gründlichen Markenähnlichkeitsrecherche. Diese umfasst:

• Überprüfung des Schweizer Markenregisters (Swissreg)

• Analyse ähnlicher Marken im relevanten Warenverzeichnis

• Untersuchung phonetischer und visueller Ähnlichkeiten

Eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durch Experten identifiziert potenzielle Konflikte frühzeitig.

Die Investition in präventive Massnahmen ist deutlich kostengünstiger als spätere Rechtsstreitigkeiten. Ein strukturiertes Markenmanagement schützt Ihr geistiges Eigentum nachhaltig und minimiert das Konfliktrisiko.

Fazit

Die Sicherung Ihrer Markenrechte ist ein entscheidender Schritt für den langfristigen Geschäftserfolg. Eine geschützte Marke stärkt Ihre Marktposition und schafft einen nachhaltigen Wettbewerbsvorteil.

Die professionelle Markenregistrierung erfordert eine sorgfältige Vorbereitung, rechtliche Expertise und strategische Planung sind die Grundpfeiler einer erfolgreichen Markenregistrierung. Diese drei Elemente greifen ineinander und bilden die Basis für einen reibungslosen Prozess zum Schutz Ihres geistigen Eigentums.

Die Jurata AG unterstützt Sie bei der Anmeldung und Sicherung Ihrer Markenrechte. Unser erfahrenes Team begleitet Sie durch den nächsten Schritt in Ihrer Gesellschaft - der Markenschutz.