Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Das sollten Sie wissen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, oft kurz als AGB bezeichnet, sind sehr zentral im Schweizer Geschäftsverkehr. Sie dienen dazu, Verträge zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Im nachfolgenden Artikel erhalten Sie einen Überblick über die Funktion, den Inhalt und die rechtlichen Rahmenbedingungen von AGB.

Was bedeutet AGB?

AGB steht für Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dabei handelt es sich um vorformulierte Vertragsklauseln, die meist von Unternehmen genutzt werden, um schnell und einfach Verträge abzuschliessen. Mit den AGB können Unternehmen sicherstellen, dass alle ihre Verträge ähnlich sind und dass mögliche rechtliche Probleme geklärt sind, wie z.B. Haftungsfragen.

Unternehmen können meistens selbst entscheiden, was sie in ihre AGB schreiben, solange sie sich an die Gesetze halten. Wenn das Gesetz den Vertragsparteien in gewissen Bereichen einen gewissen Handlungsspielraum einräumt, und dieser in den AGB geregelt ist, geht das dem Gesetz vor, auch wenn es die Rechte von Konsumenten einschränkt. 

💡Wenn Sie die AGB eines Unternehmens nicht akzeptieren wollen, kann es sein, dass das Unternehmen keine Geschäfte mit ihnen macht.

Wie wichtig sind AGB?

Die AGB begleiten uns fast überall im Alltagsleben. Sei es beim Kauf eines Kinotickets, Bestellung von Essen oder dem Kauf einer Fahrkarte für den öffentlichen Verkehr. Sie sind jedoch nicht nur beim Kauf von physischen Gütern präsent, sondern auch bei Dienstleistungen, Services und beim Erwerb digitaler Inhalte wie Software. Es spielt auch keine Rolle, ob das Geschäftsverhältnis zwischen zwei Firmen (B2B) oder zwischen Firma und Verbraucher (B2C) besteht. 

💡 Gerade für Unternehmen, die eine Vielzahl von Geschäften durchführen, sind AGBs von grosser Bedeutung. Mit ihnen können sie Verträge standardisieren und müssen nicht für jeden Einzelfall einen speziellen Vertrag entwerfen.

Brauche ich AGB für mein Unternehmen?

Durch den Einsatz von AGB können Sie den Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen insofern vereinfachen, als dass Sie keine speziellen Verträge mehr benötigen. Das ist besonders dann sinnvoll, wenn Sie gleiche oder ähnliche Produkte und Dienstleistungen verkaufen.

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Was sollten die AGB regeln?

In den AGB sollte alles geregelt werden, was beim Verkauf rechtlich relevant ist bzw. relevant werden könnte. Überlegen Sie sich daher den gesamten Ablauf eines Verkaufes und beachten Sie vor allem die nachfolgenden Aspekte.

• Qualitätssicherung: Regelungen und Bestimmungen bezüglich Garantien für die angebotenen Produkte oder Dienstleistungen.
• Zahlungskonditionen: Hierunter fallen Aspekte wie Fristen für die Zahlung, die Anwendung von Mehrwertsteuer, mögliche Rabatte und Gebühren bei Zahlungsverzug.
• Versand und Lieferung: Dies umfasst Gebiete, die beliefert werden, vorgegebene Lieferzeiten sowie Vorschriften für den Fall, dass diese Zeiten nicht erfüllt werden können.
• Rückgabe und Umtausch: Hier sollten Sie klare Regeln für den Produktumtausch und die Rückgabe festlegen.
• Verantwortung und Haftung: Legen Sie fest, unter welchen Umständen Sie für Produktmängel verantwortlich sind, sei es durch Austausch oder Reparatur.
• Datenschutz: Erläutern Sie, wie Sie die Kundendaten nutzen und welche Sicherheitsmassnahmen Sie verwenden, um diese zu schützen.
• Rechtlicher Rahmen: Geben Sie an, welches Gericht im Falle von Streitigkeiten zuständig ist und welches Recht angewendet wird. Dabei sollte auf das schweizerische Recht Bezug genommen werden.

⚠️ Die Liste ist nicht abschliessend. Es gibt noch weitere Punkte, die je nach Unternehmen beziehungsweise angebotenen Waren oder Dienstleistungen von Bedeutung sein können. Unsere ExpertInnen auf diesem Gebiet beraten Sie gerne bei weiteren Fragen.

Wann gelten AGB?

Damit AGB zum Vertragsbestandteil werden, benötigt es die Zustimmung von beiden Parteien. Diejenige Partei, welche die AGB verwendet, muss die andere Partei deutlich darauf hinweisen, damit die AGB zum Vertragsbestandteil werden.

Im herkömmlichen Sinne bedeutet das, dass Sie die AGB Ihren Kunden per Brief zustellen, auf die Vertragsrückseite drucken oder in Papierform übergeben sollten. Im digitalen Kontext müssen Sie sicherstellen, dass Käufer oder Nutzer die AGB mühelos einsehen können. Sie sollten auch darauf achten, dass die AGB klar, gut lesbar und einfach zu verstehen sind. Komplizierte juristische Formulierungen sollten vermieden werden.

💡 Im Einkaufsladen reicht ein Aushang der AGB. Bei Online-Shops oder anderen digitalen Plattformen ist es gängige Praxis, ein Kontrollkästchen mit dem Vermerk "Ich habe die AGB gelesen und stimme ihnen zu" bereitzustellen. Direkt daneben findet sich oft ein Link zu den vollständigen AGB. Das Ankreuzen dieses Kontrollkästchens sollte obligatorisch sein, damit ohne Zustimmung kein Kauf oder Vertrag zustande kommt.

Wir helfen Ihnen

Die Bedeutung von individuell zugeschnittenen AGB wird oft unterschätzt, denn das „Kleingedruckte“ kann im Konfliktfall entscheidend sein. Für Unternehmen ist es unerlässlich, bei der Erstellung oder zumindest der Überprüfung der vorbereiteten AGB juristische Hilfe in Anspruch zu nehmen. 

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